Angekündigter Rücktritt des Oberbürgermeisters unzureichend
Die heutige Ankündigung von Oberbürgermeister Feldmann, im Januar 2023 zurückzutreten, hält die AfD-Fraktion im Römer für unzureichend.
„Herr Feldmann kündigt nur an, im Januar zurücktreten zu wollen. Auf das Spiel sollten sich die Stadtverordneten nicht einlassen.“ so Patrick Schenk, Fraktionsvorsitzender der AfD im Römer. Keiner wisse, ob er dieses Versprechen im Januar auch wirklich wahr mache.
Deswegen plädiert die AfD-Fraktion dafür, das Abwahlverfahren jetzt auch durchzuziehen.
„Wenn Herr Feldmann der Stadt Frankfurt tatsächlich einen teuren Bürgerentscheid ersparen will, kann er gemäß der Hessischen Gemeindeordnung innerhalb einer Woche nach dem Abwahlantrag die Abwahl akzeptieren.“ so Schenk.
Man habe eher den Eindruck, Feldmann wolle die Stadtverordnetenversammlung an der Nase herumführen.
„Dies sollten wir dem Oberbürgermeister nicht durchgehen lassen“, so Schenk abschließend.
Kontakt: fraktion@afd-im-roemer.de
