Archiv für das Jahr: 2022

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs zum Magistratsvortrag M 209 („Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie“) Sehr geehrter Vorsteher, meine Damen und Herren! Eigentlich gingen wir davon aus, dass die Magistratsvorlage M 209 zur Schaffung eines Paulskirchenpreises von einer der Koalitionsfraktionen oder gar vom Magistrat selbst angemeldet werden würde. Wir waren aber dann doch etwas überrascht, dass ebendas nicht getan [...]

Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zu Antrag NR 523 der Koalition („Digitale Daseinsvorsorge Nachhaltig Neu Denken - Meta-Antrag") Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier ist er nun also, der erste Meta-Antrag, 15 Seiten lang.                               (Zurufe) Nein, da kommt die Begründung, die ist nicht Gegenstand des Antrags. Die ist zwar wichtig, Uwe, aber wir reden über [...]

Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk zu den Anträgen NR 527 CDU, NR 558 und NR 559 (Koaltion) zum Thema Bahnhofsviertel Herr Vorsteher, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist jetzt wirklich nicht so ganz einfach, hier über das eigentliche Thema zu sprechen. Lassen Sie mich mit einer formellen Frage starten. Der Antrag NR 527 wird zurückgestellt, und ich gehe davon aus, dass [...]

Rede des Stadtverordneten Patrick Schenk in der Aktuellen Stunde zu Frage 1225 zu den Problemen der Frankfurter Ausländerbehörde Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal bin ich der Frau Kollegin Schnitzler dankbar dafür, dass sie das richtiggestellt hat mit der Schande und der Ausländerbehörde, denn es ist eine Schande, so etwas zu behaupten. Die Ausländerbehörde [...]

Rede des Stadtverordneten Markus Fuchs in der Aktuellen Stunde zu Frage 1227 zum Thema Blackout-Vorsorge durch den Magistrat Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Ich muss sagen, ich verfolge die Diskussion mit einem gewissen Amüsement. Frau Busch, ich muss wirklich sagen, als ich Ihre Frage gelesen habe, war ich Ihnen fast dankbar, dass Sie die gestellt haben, [...]