Rede des Stadtverordneten Andreas Lobenstein zu Antrag NR 415 der AfD („Vorlagen der Ortsbeiräte beantworten“)

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

liebe Kollegen Stadtverordnete und

sehr verehrte Magistratsmitglieder!

Ich weiß, dass Sie prinzipiell unsere Anträge ablehnen, weil wir ach so böse sind. Ich stelle mich aber nicht hierhin und spiele den Überraschten.

(Zurufe)

Ja, eure komischen stalinistischen Tiraden könnt ihr euch sparen. Ich habe den Eindruck, die nimmt niemand mehr ernst.

(Beifall)

Es wäre schön und vor allem konsequent, wenn Sie nicht ständig das Lied von den eminent wichtigen Ortsbeiräten singen würden, so zum Beispiel unlängst beim Sommerfest des Ortsbeirats 3, und vom 50‑jährigen Bestehen schwärmen, aber Anfragen zum Teil jahrelang liegen lassen.

Ich habe mir erlaubt, in den letzten Wochen ein paar Ortsvorsteher zu kontaktieren, und mich nach deren Meinung erkundigt, warum das denn so sei. Es wurde zum Teil sehr freimütig bekannt, dass man dies auch nicht so recht nachvollziehen könne. Zugegeben, bei der schieren Masse der Anfragen sei es auch nicht verwunderlich, dass das eine oder andere auch einmal liegen bleibe. Prozentual bewege man sich im niedrigen einstelligen Bereich, was auch stimmt. Warum kann nicht trotzdem ein Zwischenbescheid auf Anfragen herausgegeben werden, die schon mehrere Jahre vor sich hin dümpeln, während man gleichzeitig den Frankfurter Gazetten entnehmen kann, dass sich an der einen oder anderen Stelle durchaus etwas getan hat? Diese Frage stellt sich. Das lässt auf eine gewisse Respektlosigkeit schließen, was umso mehr verwundert, als das recht häufig strapazierte Modewort „Respekt“ Wahlforschern zufolge mitverantwortlich dafür sein soll, dass es ein Herr Scholz ins Kanzleramt geschafft hat.

Was mich, was uns bei dieser Sache besonders ärgert, ist der Umstand, dass trotz alledem seit geraumer Zeit schon daran gearbeitet wird, noch ein neues Gremium aus der Taufe zu heben, nämlich das Jugendparlament. Womit wird sich denn ein zukünftiges Jugendparlament beschäftigen? Doch auch mit Anträgen und vor allem Anfragen. Sollen die dann auch Monate oder Jahre auf Antworten warten? Oder wollen Sie prophylaktisch bei den Jüngeren für Politikverdrossenheit sorgen, damit sie sich schon einmal daran gewöhnen? Ich kann deshalb zum Schluss nur an die Dezernenten appellieren, in dieser Hinsicht einfach einmal ihre Hausaufgaben zu machen, dann müsste es diese berechtigten Klagen unserer fleißigen Ortsbeiräte nicht geben. Auch nicht unseren Antrag, der übrigens in einigen Ortsbeiräten auch von anderen Fraktionen Zustimmung oder zumindest keine Ablehnung erfahren hat. Der Frust in den Ortsbeiräten muss also zum Teil doch ziemlich groß sein. Nehmen Sie das doch bitte endlich ernst.

Vielen Dank!

(Beifall)